Kurzarbeitergeld … leider geht es oftmals weiter

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen die Wirtschaft hart. Vielen Unternehmen in Deutschland sind seit März 2020 die Aufträge weggebrochen, weswegen manche Branchen keine oder nur weitaus geringere Einnahmen zu verzeichnen haben. Daher musste bzw. muss in vielen Unternehmen die Arbeit eingestellt oder zumindest reduziert werden. Um den Verlust von Fachpersonal zu vermeiden und insgesamt Arbeitsplätze zu sichern, hat die Bundesregierung bereits im März 2020 die Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld zunächst bis 31.12.2020 erleichtert. Mit Koalitionsbeschluss vom 25. August 2020 wurde der Bezug von Kurzarbeitergeld auf das Jahr 2021 ausgeweitet. Dies gilt jedoch nur für Unternehmen, die bereits bis zum 31.12.2020 Kurzarbeit eingeführt haben.

Regulär beläuft sich das Kurzarbeitergeld auf 60% (für Eltern 67%) des ausgefallenen Nettolohns bezogen auf die Beitragsbemessungsgrenze für Rentenversicherungsbeiträge (im Westen EUR 6.900; im Osten EUR 6.460). 

Bei mindestens 50% Arbeitsausfall erhöht sich ab dem vierten Monat das Kurzarbeitergeld auf 70% (bzw. 77% bei Beschäftigten mit Kindern) und ab dem siebten Monat auf 80%  (für Eltern 87%). Grundsätzlich ist der Anspruch auf Kurzarbeitergeld nur bei versicherungspflichtigen Arbeitnehmern gegeben, d.h. geringfügig Beschäftigte, Rentner oder Werksstudenten etc. sind weiterhin ausgenommen.


Taschenrechner blau

Eine weitere, bisher noch nie dagewesene Hilfsmaßnahme ist die Regelung, dass Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zahlen müssen, in voller Höhe erstattet werden. Dies soll auch nach dem derzeitigen Stand bis zum 30.06.2021 beigehalten werden. Vom 01.07.2021 bis höchstens 31.12.2021 sollen für alle Betriebe, die bis zum 30.06.2021 Kurzarbeit eingeführt haben, die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge erstattet werden. 

Diese deutliche Erleichterung haben einige Unternehmen – soweit sie nicht ohnehin tarifrechtliche Vereinbarungen einzuhalten hatten – genutzt und einen Zuschuss zum Kurzarbeitergeld gezahlt. Dieser Zuschuss ist begrenzt auf 80% des Unterschiedsbetrags zwischen dem Soll-Entgelt und dem Ist-Entgeht und ist sowohl steuer- als auch sozialversicherungsfrei.

Die gefundenen Regelungen bietet den Arbeitnehmern eine Perspektive, für den Fall, dass sie für längere Zeit ihren Lebensunterhalt über das Kurzarbeitergeld bestreiten müssen. Zum anderen ermöglicht sie den Unternehmen, qualifizierte Mitarbeiter auch bei andauernden wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu halten und insgesamt auf Entlassungen zu verzichten.